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Goldbären Streit: Ist der Lindt Teddy ein Goldbär oder nicht?

von Johannes Erras
Johannes Erras

Goldig ist er allemal, aber ob der Lindt Teddy auch ein echter Goldbär ist, damit musste sich jüngst der Bundesgerichtshof beschäftigen.

Am 25. Mai 2014 berichteten wir in einem Blog Beitrag über den Rechtsstreit zwischen Haribo und Lindt. Der Jahrelange jahrelange Rechtsstreit um den "Lindt-Teddy" hat nun endlich ein Ende.

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 23.09.2015 die Klage des Fruchtgummiherstellers Haribo endgültig zurückgewiesen. Haribo hatte nach § 14 Abs. 2. Nr. 2 und 3 Markengesetz Unterlassung des Vertriebs des sogenannten "Lindt Teddy" beantragt. In erster Instanz, bekam der Fruchtgummihersteller recht. In zweiter Instanz jedoch Lindt, weshalb Haribo Revision einlegte und der Bundesgerichtshof ein endgültiges Urteil über diesen Streit fällen sollte.

Im Streitfall stehen sich somit eine Wortmarke (Haribo "Goldbär/-en") und eine dreidimensionale Ausgestaltung (Lindt Teddy) gegenüber. ImFall der Zeichenähnlichkeit darf ausschließlich die Wortmarke mit der beanstandeten Produktform verglichen werden. Falls eine Zeichenähnlichkeit bestehen würde, würde somit auch eine Markenverletzung stattfinden. Mit dieser Zeichenähnlichkeit gehen jedoch strenge Anforderungen einher, um keine Monopolisierung durch eine Wortmarke zu erzielen, die durch eine reine Bildmarke oder dreidimensionale Marke nicht erreicht werden kann.

Das Gericht prüfte zunächst, ob eine Zeichenähnlichkeit zwischen der Wortmarke "Goldbär/-en" und dem Lindt-Teddy bestand, welche verneint wurde, da für den "Lindt-Teddy" auch andere Bezeichnungen wie "Schokoladen-Bär" oder "Schokoladen-Teddy" naheliegend wären. Zudem wurde eine Bildmarke seitens Haribo auf Verletzung geprüft, bei der eine stehende Bärenfigur gezeigt ist. Diese hat mit dem in Goldfolie eingepackten Lindt-Teddy kaum Zeichenähnlichkeit.

Haribo verlangte zudem eine Überprüfung auf Verletzung einer von ihr eingetragenen Wortmarke, die jedoch erst nach Kenntnis des Vertriebs des Lindt-Teddys angemeldet wurde, was nach §4 Nr. 10 UWG eine wettbewerbswidrige Handlung darstellt und nicht geltend gemacht werden kann. Zudem beantragte Haribo eine Überprüfung auf Nachahmung nach §4 Nr. 9 UWG durch Lindt, welche zurückgewiesen wurde, da keine ausreichende Ähnlichkeit zwischen Produkten vorliegt.

Somit entschied letztendlich der Bundesgerichtshof, dass der Lindt Goldbär keine Verletzung des Markenrechts des Haribo Goldbären darstellt. 

 

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Am 25. Mai 2014 berichteten wir in einem Blog Beitrag über den Rechtsstreit zwischen Haribo und Lindt. Der Jahrelange jahrelange Rechtsstreit um den "Lindt-Teddy" hat nun endlich ein Ende.

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 23.09.2015 die Klage des Fruchtgummiherstellers Haribo endgültig zurückgewiesen. Haribo hatte nach § 14 Abs. 2. Nr. 2 und 3 Markengesetz Unterlassung des Vertriebs des sogenannten "Lindt Teddy" beantragt. In erster Instanz, bekam der Fruchtgummihersteller recht. In zweiter Instanz jedoch Lindt, weshalb Haribo Revision einlegte und der Bundesgerichtshof ein endgültiges Urteil über diesen Streit fällen sollte.

Im Streitfall stehen sich somit eine Wortmarke (Haribo "Goldbär/-en") und eine dreidimensionale Ausgestaltung (Lindt Teddy) gegenüber. ImFall der Zeichenähnlichkeit darf ausschließlich die Wortmarke mit der beanstandeten Produktform verglichen werden. Falls eine Zeichenähnlichkeit bestehen würde, würde somit auch eine Markenverletzung stattfinden. Mit dieser Zeichenähnlichkeit gehen jedoch strenge Anforderungen einher, um keine Monopolisierung durch eine Wortmarke zu erzielen, die durch eine reine Bildmarke oder dreidimensionale Marke nicht erreicht werden kann.

Das Gericht prüfte zunächst, ob eine Zeichenähnlichkeit zwischen der Wortmarke "Goldbär/-en" und dem Lindt-Teddy bestand, welche verneint wurde, da für den "Lindt-Teddy" auch andere Bezeichnungen wie "Schokoladen-Bär" oder "Schokoladen-Teddy" naheliegend wären. Zudem wurde eine Bildmarke seitens Haribo auf Verletzung geprüft, bei der eine stehende Bärenfigur gezeigt ist. Diese hat mit dem in Goldfolie eingepackten Lindt-Teddy kaum Zeichenähnlichkeit.

Haribo verlangte zudem eine Überprüfung auf Verletzung einer von ihr eingetragenen Wortmarke, die jedoch erst nach Kenntnis des Vertriebs des Lindt-Teddys angemeldet wurde, was nach §4 Nr. 10 UWG eine wettbewerbswidrige Handlung darstellt und nicht geltend gemacht werden kann. Zudem beantragte Haribo eine Überprüfung auf Nachahmung nach §4 Nr. 9 UWG durch Lindt, welche zurückgewiesen wurde, da keine ausreichende Ähnlichkeit zwischen Produkten vorliegt.

Somit entschied letztendlich der Bundesgerichtshof, dass der Lindt Goldbär keine Verletzung des Markenrechts des Haribo Goldbären darstellt. 

 

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Der PI-Studis Blog ist eine Initiative von Studierenden des Studiengangs Patentingenieurwesen an der Ostbayerischen Technischen Hochschule Amberg-Weiden.


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