Pi-Studis Blog - Studium, Patente, Innovationen, und mehr

Haribo vs. Lindt

von Matthias Scheck
Matthias Scheck

Wie wichtig der richtige Markenschutz tatsächlich ist, wird an folgendem Beispiel aus der Süßwarenindustrie erkennbar.

„Haribo macht Kinder froh und Erwachsene ebenso“- der allseits bekannte Werbeslogan des Fruchtgummiherstellers. Doch seit geraumer Zeit könnte der Slogan auch „Haribo macht Lindt nicht froh und umgekehrt ist‘s ebenso“ heißen, da sich die Unternehmen Haribo und Lindt im Streit befinden. Dabei geht es um eine Verletzung der für Haribo eingetragenen Wortmarken „Goldbär“ und „Goldbären“  durch den „Lindt-Teddy“.

Laut Markengesetz definiert sich die Marke wie folgt: Als Marke können alle Zeichen wie z.B.: Abbildungen, Buchstaben, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen geschützt werden, sofern diese Zeichen die eigene Ware von den Waren anderer Unternehmen unterscheiden.  

Hier kommt es auch schon zur Kollision zwischen Haribo und Lindt. Haribo sieht in dem „Lindt-Teddy“ des Schweizer Schokoladenherstellers seine jahrzehntealte Markenrechte angegriffen, weshalb der Schoko-Teddy (auf schweizerisch:  Schoki-Teddy) verboten werden soll.

Vor dem Landgericht Köln bekam Haribo in erster Instanz 2012 Recht und u. a. einen Anspruch auf Unterlassung des weiteren Vertriebs des Schokoladenbären zugesprochen. Die Firma Lindt legte gegen das Urteil Berufung (Überprüfung)  mit der Begründung ein, dass sich ihr Produkt an den „Lindt-Goldhasen“  und nicht an die Haribo-Gummibären anlehne. Vor dem zuständigen Oberlandesgericht Köln drehte sich in zweiter Instanz der Spieß um: Das Gericht folgte mit seinem Urteil vom 11.04.2014 der Argumentation von Lindt und war der Auffassung, dass der Konsument den Lindt-Teddy nicht in direkter Verbindung mit den Goldbären, sondern vielmehr mit dem Goldhasen von Lindt sehe und somit keine Verletzung der Marke vorliege.

Noch ist kein Ende zwischen den beiden Streitpartnern in Sicht, da sich nun der Bundesgerichtshof, im Falle einer Revisionseinlegung, damit befassen wird. Es ist abzuwarten, welcher der beiden „Bären“ als Sieger hervorgeht.

 

Quellenangaben:

„Haribo macht Kinder froh und Erwachsene ebenso“- der allseits bekannte Werbeslogan des Fruchtgummiherstellers. Doch seit geraumer Zeit könnte der Slogan auch „Haribo macht Lindt nicht froh und umgekehrt ist‘s ebenso“ heißen, da sich die Unternehmen Haribo und Lindt im Streit befinden. Dabei geht es um eine Verletzung der für Haribo eingetragenen Wortmarken „Goldbär“ und „Goldbären“  durch den „Lindt-Teddy“.

Laut Markengesetz definiert sich die Marke wie folgt: Als Marke können alle Zeichen wie z.B.: Abbildungen, Buchstaben, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen geschützt werden, sofern diese Zeichen die eigene Ware von den Waren anderer Unternehmen unterscheiden.  

Hier kommt es auch schon zur Kollision zwischen Haribo und Lindt. Haribo sieht in dem „Lindt-Teddy“ des Schweizer Schokoladenherstellers seine jahrzehntealte Markenrechte angegriffen, weshalb der Schoko-Teddy (auf schweizerisch:  Schoki-Teddy) verboten werden soll.

Vor dem Landgericht Köln bekam Haribo in erster Instanz 2012 Recht und u. a. einen Anspruch auf Unterlassung des weiteren Vertriebs des Schokoladenbären zugesprochen. Die Firma Lindt legte gegen das Urteil Berufung (Überprüfung)  mit der Begründung ein, dass sich ihr Produkt an den „Lindt-Goldhasen“  und nicht an die Haribo-Gummibären anlehne. Vor dem zuständigen Oberlandesgericht Köln drehte sich in zweiter Instanz der Spieß um: Das Gericht folgte mit seinem Urteil vom 11.04.2014 der Argumentation von Lindt und war der Auffassung, dass der Konsument den Lindt-Teddy nicht in direkter Verbindung mit den Goldbären, sondern vielmehr mit dem Goldhasen von Lindt sehe und somit keine Verletzung der Marke vorliege.

Noch ist kein Ende zwischen den beiden Streitpartnern in Sicht, da sich nun der Bundesgerichtshof, im Falle einer Revisionseinlegung, damit befassen wird. Es ist abzuwarten, welcher der beiden „Bären“ als Sieger hervorgeht.

 

Quellenangaben:


Feedback oder Fragen? Wir freuen uns über Deinen Kommentar
36

Kommentare zu diesem Artikel (0)

Noch keine Kommentare vorhanden? Schreib’ doch den ersten Kommentar zum Beitrag!

Einen Kommentar schreiben

About PI-Studis

Der PI-Studis Blog ist eine Initiative von Studierenden des Studiengangs Patentingenieurwesen an der Ostbayerischen Technischen Hochschule Amberg-Weiden.


Blog Suche