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Modul Recht

von Jonas Ehrnsperger
Jonas Ehrnsperger

In diesem Artikel erhaltet ihr einen kurzen Einblick in die rechtlichen Vorlesungen während des Studiums.

Woran denkt ihr zuerst wenn ihr „Modul Recht“ hört? Trocken, langweilig, viele Paragrafen und realitätsfern.

Mit ähnlichen Bedenken sind auch wir in die erste Vorlesung „Privates und öffentliches Recht“ gestartet. Im ersten Semester lernt man den grundlegenden Umgang mit den Gesetzestexten und wagt sich mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) an erste Fallbeispiele (Kaufvertrag, Willenserklärung, etc.).

Diese Kenntnisse erleichtern den Einstieg in das „Deutsche Patentrecht“, welches im 2. Semester behandelt wird und den ersten Bezug zum Patentwesen darstellt. Allgemeine Funktionen des Patents und Begriffe wie „Priorität“, „Neuheit“ und „Erfinderische Tätigkeit“ werden anhand des Patentgesetzes und aktuellen Beispielen erläutert.

Schutz für "Global Player"

Da viele Anmelder weltweit oder auf bestimmten Kontinenten agieren, haben sie Interesse ihre Erfindungen weiträumiger als „nur“ national zu schützen. Hierfür bietet sich das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) oder der Internationale Weg (PCT) an, welche den zentralen Bestandteil des dritten Semesters darstellen. Bei den Vorlesungen wird Frau Prof. Dr. Klug von Herrn Dr. Jürgen Schade (ehemaliger Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts; 2001 - 2008) unterstützt, welcher die Vorlesung mit seinem enormen Erfahrungsschatz bereichert.

Nichttechnische Schutzrechte

Neben den technischen Schutzrechten sind für Unternehmen natürlich die Marke und oftmals das Design von Produkten von enormer Bedeutung, da sie u. A. einen hohen Wiedererkennungswert besitzen.

Der vierte Studienabschnitt umfasst daher das Marken-, Geschmacksmuster-, Wettbewerbs- und Urheberrecht. Parallel dazu wird die Vorlesung „Verfahrensrecht“ von Herrn Dipl.-Ing. Werner Bertl (Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht a.D.) angeboten, in welcher Rechtsmittel (z. B. Beschwerde) und Verfahrensgrundsätze behandelt werden.

Fazit

Das anfangs erwähnte Vorurteil bestätigt sich nicht, da die Vorlesungen von Frau Prof. Dr. Klug durch die verschiedenen Schutzrechte und praxisnahen Fallbeispiele abwechslungsreich und interessant gestaltet sind. Wer daneben auch die angebotenen Übungen regelmäßig besucht, hat die passenden Paragrafen und Artikel sofort parat um auch größere Fälle schnell bearbeiten zu können.

 

Weiterführende Links:

Woran denkt ihr zuerst wenn ihr „Modul Recht“ hört? Trocken, langweilig, viele Paragrafen und realitätsfern.

Mit ähnlichen Bedenken sind auch wir in die erste Vorlesung „Privates und öffentliches Recht“ gestartet. Im ersten Semester lernt man den grundlegenden Umgang mit den Gesetzestexten und wagt sich mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) an erste Fallbeispiele (Kaufvertrag, Willenserklärung, etc.).

Diese Kenntnisse erleichtern den Einstieg in das „Deutsche Patentrecht“, welches im 2. Semester behandelt wird und den ersten Bezug zum Patentwesen darstellt. Allgemeine Funktionen des Patents und Begriffe wie „Priorität“, „Neuheit“ und „Erfinderische Tätigkeit“ werden anhand des Patentgesetzes und aktuellen Beispielen erläutert.

Schutz für "Global Player"

Da viele Anmelder weltweit oder auf bestimmten Kontinenten agieren, haben sie Interesse ihre Erfindungen weiträumiger als „nur“ national zu schützen. Hierfür bietet sich das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) oder der Internationale Weg (PCT) an, welche den zentralen Bestandteil des dritten Semesters darstellen. Bei den Vorlesungen wird Frau Prof. Dr. Klug von Herrn Dr. Jürgen Schade (ehemaliger Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts; 2001 - 2008) unterstützt, welcher die Vorlesung mit seinem enormen Erfahrungsschatz bereichert.

Nichttechnische Schutzrechte

Neben den technischen Schutzrechten sind für Unternehmen natürlich die Marke und oftmals das Design von Produkten von enormer Bedeutung, da sie u. A. einen hohen Wiedererkennungswert besitzen.

Der vierte Studienabschnitt umfasst daher das Marken-, Geschmacksmuster-, Wettbewerbs- und Urheberrecht. Parallel dazu wird die Vorlesung „Verfahrensrecht“ von Herrn Dipl.-Ing. Werner Bertl (Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht a.D.) angeboten, in welcher Rechtsmittel (z. B. Beschwerde) und Verfahrensgrundsätze behandelt werden.

Fazit

Das anfangs erwähnte Vorurteil bestätigt sich nicht, da die Vorlesungen von Frau Prof. Dr. Klug durch die verschiedenen Schutzrechte und praxisnahen Fallbeispiele abwechslungsreich und interessant gestaltet sind. Wer daneben auch die angebotenen Übungen regelmäßig besucht, hat die passenden Paragrafen und Artikel sofort parat um auch größere Fälle schnell bearbeiten zu können.

 

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Der PI-Studis Blog ist eine Initiative von Studierenden des Studiengangs Patentingenieurwesen an der Ostbayerischen Technischen Hochschule Amberg-Weiden.


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