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Exkursion Bundespatentgericht

von Jonas Ehrnsperger
Jonas Ehrnsperger

Eine Handvoll PI-lern erkundet das Bundespatentgericht in München und nimmt an einem Nichtigkeitsverfahren teil.

Am Mittwoch, den 15.05.13, machten sich fünf Autos voll PI-lern auf den Weg nach München, um im Bundespatentgericht an einer Nichtigkeitsklage teilzunehmen.  

Das Bundespatentgericht entscheidet hauptsächlich über Nichtigkeitsklagen und Beschwerden gegen Beschlüsse des DPMA.  
Die Verhandlung begann etwa um um 9:30 Uhr und stellte sich schnell - entgegen unserer Erwartungen - als sehr interessant und lebhaft heraus. Vereinfacht gesagt argumentiert bei der Nichtigkeitsklage der Kläger, warum das Patent zu Unrecht erteilt wurde. Der Beklagte wiederum verteidigt sein Patent. Insgesamt sind 5 Richter anwesend, wobei der Vorsitzende Richter die Verhandlung führt.  

Nach etwa 6 Stunden (inklusive Pausen, welche die Richter zur Besprechung nutzten) wurde das Urteil verkündet und die Verhandlung geschlossen. Anschließend hatten wir das Privileg, den Richtern noch einige Fragen zu stellen und somit die Verhandlung gänzlich nachvollziehen zu können.  

Tipp: Die Teilnahme an einer Verhandlung ist wirklich empfehlenswert, da man einen sehr guten Einblick in die Materie bekommt und vieles besser nachvollziehen kann. Teilweise sind die Verhandlungen öffentlich; Grundlagenkenntnisse im Patentbereich sollten aber vorhanden sein.

 

Weiterführende Links:

Am Mittwoch, den 15.05.13, machten sich fünf Autos voll PI-lern auf den Weg nach München, um im Bundespatentgericht an einer Nichtigkeitsklage teilzunehmen.  

Das Bundespatentgericht entscheidet hauptsächlich über Nichtigkeitsklagen und Beschwerden gegen Beschlüsse des DPMA.  
Die Verhandlung begann etwa um um 9:30 Uhr und stellte sich schnell - entgegen unserer Erwartungen - als sehr interessant und lebhaft heraus. Vereinfacht gesagt argumentiert bei der Nichtigkeitsklage der Kläger, warum das Patent zu Unrecht erteilt wurde. Der Beklagte wiederum verteidigt sein Patent. Insgesamt sind 5 Richter anwesend, wobei der Vorsitzende Richter die Verhandlung führt.  

Nach etwa 6 Stunden (inklusive Pausen, welche die Richter zur Besprechung nutzten) wurde das Urteil verkündet und die Verhandlung geschlossen. Anschließend hatten wir das Privileg, den Richtern noch einige Fragen zu stellen und somit die Verhandlung gänzlich nachvollziehen zu können.  

Tipp: Die Teilnahme an einer Verhandlung ist wirklich empfehlenswert, da man einen sehr guten Einblick in die Materie bekommt und vieles besser nachvollziehen kann. Teilweise sind die Verhandlungen öffentlich; Grundlagenkenntnisse im Patentbereich sollten aber vorhanden sein.

 

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Der PI-Studis Blog ist eine Initiative von Studierenden des Studiengangs Patentingenieurwesen an der Ostbayerischen Technischen Hochschule Amberg-Weiden.


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